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Sanierung Stadtschleuse

Der SPD-Landtagsabgeordnete Wolfgang Decker sowie der Landtagskandidat Patrick Hartmann fordern ein beschleunigtes Plangenehmigungsverfahren f├╝r die Sanierung der Kasseler Stadtschleuse.

Nach derzeitigem Sachstand werde das vom Land durchzuf├╝hrende Genehmigungsverfahren ca. eineinhalb Jahre dauern. Erst danach k├Ânne das Bauvergabeverfahren beginnen. ÔÇ×Geht man von einer zweij├Ąhrigen Bauzeit aus, w├╝rde die Schleuse im Fr├╝hjahr 2024 wiederer├ÂffnetÔÇť, so Decker und Hartmann.

ÔÇ×Es stellt sich daher die Frage, ob das Plangenehmigungsverfahren beschleunigt werden kann. Das muss in jedem Fall gepr├╝ft werdenÔÇť, sagte der Abgeordnete Wolfgang Decker, der den hessischen Wirtschafts- und Verkehrsminister Al-Wazir (B90/Gr├╝ne) in einem Brief gebeten hat, sich der Sache anzunehmen und zeitnah eine Verfahrensbeschleunigung zu pr├╝fen.

ÔÇ×Jeder Monat der durch ein beschleunigtes Verfahren gewonnen wird, ist f├╝r die Fahrgastschifffahrt und die wassersporttreibenden Vereine hilfreichÔÇť, erg├Ąnzt Patrick Hartmann. Beide SPD-Politiker machen gleichzeitig deutlich, dass die Stadt Kassel alles daransetze, die ihr obliegenden Aufgaben und Ma├čnahmen z├╝gig zu erledigen sowie die Fahrgastschifffahrt und die Vereine in dieser schwierigen Situation zu unterst├╝tzen.

ÔÇ×Allerdings ist die Stadt nicht alleiniger Herr des Verfahrens, sondern ist in wesentlichen Teilen vom z├╝gigen Handeln des Bundes und des Landes und deren aktive Unterst├╝tzung abh├ĄngigÔÇť, so die beiden SPD-Politiker abschlie├čend.

Veröffentlicht: 13.04.2018

© SPD Unterbezirk Kassel-Stadt
Datum des Ausdrucks: 16.12.2018