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Sanierung Stadtschleuse

Der SPD-Landtagsabgeordnete Wolfgang Decker sowie der Landtagskandidat Patrick Hartmann fordern ein beschleunigtes Plangenehmigungsverfahren fĂŒr die Sanierung der Kasseler Stadtschleuse.

Nach derzeitigem Sachstand werde das vom Land durchzufĂŒhrende Genehmigungsverfahren ca. eineinhalb Jahre dauern. Erst danach könne das Bauvergabeverfahren beginnen. „Geht man von einer zweijĂ€hrigen Bauzeit aus, wĂŒrde die Schleuse im FrĂŒhjahr 2024 wiedereröffnet“, so Decker und Hartmann.

„Es stellt sich daher die Frage, ob das Plangenehmigungsverfahren beschleunigt werden kann. Das muss in jedem Fall geprĂŒft werden“, sagte der Abgeordnete Wolfgang Decker, der den hessischen Wirtschafts- und Verkehrsminister Al-Wazir (B90/GrĂŒne) in einem Brief gebeten hat, sich der Sache anzunehmen und zeitnah eine Verfahrensbeschleunigung zu prĂŒfen.

„Jeder Monat der durch ein beschleunigtes Verfahren gewonnen wird, ist fĂŒr die Fahrgastschifffahrt und die wassersporttreibenden Vereine hilfreich“, ergĂ€nzt Patrick Hartmann. Beide SPD-Politiker machen gleichzeitig deutlich, dass die Stadt Kassel alles daransetze, die ihr obliegenden Aufgaben und Maßnahmen zĂŒgig zu erledigen sowie die Fahrgastschifffahrt und die Vereine in dieser schwierigen Situation zu unterstĂŒtzen.

„Allerdings ist die Stadt nicht alleiniger Herr des Verfahrens, sondern ist in wesentlichen Teilen vom zĂŒgigen Handeln des Bundes und des Landes und deren aktive UnterstĂŒtzung abhĂ€ngig“, so die beiden SPD-Politiker abschließend.

Veröffentlicht: 13.04.2018

© SPD Unterbezirk Kassel-Stadt
Datum des Ausdrucks: 16.08.2018